Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 07.07.2022 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wir verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. Wir sind Zeugen eines eklatanten Bruchs des Völkerrechts mitten in Europa.

Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 23.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf unsere Antwort zur Abgeordnetenwatch-Frage vom 25. März 2022

Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen wurden worwiegend man aus den Kriegsverbrechen begründet, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie können wir sicherstellen, dass wir unparteiisch informiert werden?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründet man auch aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie können wir sicherstellen, dass wir unparteiisch informiert werden?
Portrait von Erhard Grundl
Antwort 01.06.2022 von Erhard Grundl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wie Sie sicher mitbekommen haben, werden im öffentlich-rechtlichen Rundfunk seit Kriegsbeginn russische, sowie ukrainische Meldungen, die nicht unabhängig journalistisch überprüft werden konnten, mit eben jenem Hinweis versehen.

Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründen sich vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie stellen wir sicher, dass wir unparteiisch informiert werden? Was tun Sie dafür?
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 11.07.2022 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die russische Führung nutzt ihre Propaganda als Instrument der Kriegsführung – und dem sollten wir alle entgegentreten.

Frage von Stefan R. • 29.05.2022
Die Waffenlieferungen begründen sich vorwiegend aus den Kriegsverbrechen, deren Klärung aber immer noch aussteht. Wie stellen wir sicher, dass wir unparteiisch informiert werden? Was tun Sie dafür?
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 01.07.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich setze mich seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine für eine unabhängige Aufklärung der Vorwürfe von Kriegsverbrechen auf beiden Seiten ein. Vorwürfe über Verletzungen des humanitären Völkerrechts gab es gegenüber beiden Kriegsparteien.