Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 13.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

wenn die Bundeswehr kein militärisches Material aus den eigenen Beständen zur Unterstützung der Ukraine mehr abgeben kann, ist die deutsche Rüstungsindustrie am Zug - diese kann bspw. Rest- oder Altbestände liefern, die von der Bundeswehr ausgemustert wurden, aber noch einsatzfähig sind bzw. kurzfristig instand gesetzt werden können.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 15.07.2022 von Roderich Kiesewetter CDU

In meinen Augen entscheidet sich in der Ukraine gerade das Schicksal der europäischen Ideen und unseres westlichen freiheitlich-demokratischen Lebensmodells.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 18.07.2022 von Joe Weingarten SPD

Das Kriegsrecht beinhaltet, dass in der Ukraine die Wehrpflicht gilt und Wehrpflichtige nicht aus der Ukraine ausreisen dürfen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, ihrer Bevölkerung und ihres in der UN-Charta verbrieften Rechts auf Selbstverteidigung, Freiheit und Selbstbestimmung.

Portrait von Ricarda Lang
Antwort 11.07.2022 von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach dem brutalen Angriff Russlands muss sich die Ukraine verteidigen können. Sie hat ein unabdingbares Recht auf Selbstverteidigung.