Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patricia Kopietz
Antwort 23.05.2019 von Patricia Kopietz Tierschutzpartei

(...) vielen Dank für diese interessante Frage. Die angedachte Prozenthürde für 2024 ist eine enorme Hürde die es zu nehmen gilt und aus momentaner Sicht wäre- unter den von Ihnen aufgelisteten drei Punkten- ein "Zusammenschluss"/eine Kooperation auf alle Fälle denkbar. (...)

Portrait von Gina Bechtold
Antwort 22.05.2019 von Gina Bechtold Partei für die Tiere

(...) die Frage nach einer gemeinsamen Liste mehrerer Kleinparteien zu Bundestags- und Landtagswahlen wurde bereits vor Jahren diskutiert. Links- oder rechtsextremistische Parteien müssten ausgeschlossen werden. Kleinparteien aus dem Bereich Tierschutz/Tierrechte, Umwelt- und Naturschutz sowie humanistische und soziale Ansätze könnten aber durchaus harmonieren und sich ergänzen. (...)

Portrait von Claudia Krüger
Antwort 21.05.2019 von Claudia Krüger Tierschutz hier!

(...) Mit Sperrklausel gilt das Gegenteil. Eine vereinte Tier- und Klimaschutzpartei wird 5% überwinden können, wenn sie sich nicht links oder rechts positioniert und damit ausgrenzt. Ein Zweckbündnis von sonstigen Kleinstparteien sehe ich kritisch. (...)

Portrait von Claudia Krüger
Antwort 20.05.2019 von Claudia Krüger Tierschutz hier!

(...) Dann kommt alles auf dem Prüfstand was unnötig Energie verbraucht; dann sind wir ganz schnell beim Thema Lichtsmog...

Portrait von Michael Adam
Antwort 21.05.2019 von Michael Adam AfD

(...) Nach unserer Auffassung liegen bereits viel zu viele so genannte "Einzelermächtigungen" in Brüssel vor. Eine Kompetenz für die Einführung von Straftatbeständen in der EU gibt es glücklicherweise noch nicht. Wir werden uns auch dafür einsetzen, dass diese Kompetenz nicht bei der EU landet. (...)