Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 05.09.2025 von Katrin Staffler CSU

Derzeit prüft das Bundesinnenministerium, ob und in welcher Form die Software von Palantir eingesetzt werden könnte. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden meine Antwort hier (Min 10.00): https://www.welt.de/politik/deutschland/video68b72d7246b61b4dcb0b743f/dobrindt-im-welt-tv-interview-neue-migrationspolitik-die-schaerfung-und-haertung-muss-jetzt-dazukommen.html

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.09.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Zum aktuellen Stand bzw. Vorgang habe ich mich bereits an anderer Stelle in diesem Forum geäußert und darf hierauf verweisen:

Portrait von Micha Fehre
Antwort 27.08.2025 von Micha Fehre AfD

Staatliche IT muss souverän sein: Open Source fördern, BSI-Prüfung, Eigenentwicklungen – statt Abhängigkeit von US-Closed-Source.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 03.09.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht für ein möglichst großes Maß an Unabhängigkeit, was nur möglich ist, wenn möglichst umfangreich deutsche Technologien genutzt werden.