Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Daraus kann sich erschließen, dass es weder Wunsch noch Wille ist, ein Spiel der PiS zu spielen, sondern die moralische Verantwortung Deutschlands zu betonen. (....)

(...) Sie stellen fest, dass sich ehemalige NSDAP-Mitglieder in der gesamten Parteinlandschaft der jungen Bundesrepublik wiederfinden [das gilt im Übrigen auch für die DDR] und leiten daraus ab, dass die CDU im Jahr 2020 einen Ministerpräsidenten der SED-Nachfolgeorganisation unterstützen müsste. Dieser Argumenation folgt die CDU nicht und hat einen klaren Bundesparteitagsbeschluss zu dieser Thematik. (...)

(...) Sie sind das Vermächtnis der friedlichen Revolution in der DDR vor 30 Jahren. Ich begrüße das Konzept des Beauftragten für die Stasi-Unterlagen zur Überführung des Stasiunterlagenarchivs in das Bundesarchiv. Dabei ist maßgeblich, dass das Stasiunterlagengesetz als eigenständiges Gesetz bestehen und somit auch der Zugang zu den Akten für Bürger und Gesellschaft wie bisher erhalten bleibt. (...)

(...) die AfD setzt sich für einen vernunftorientierten und möglichst objektiven Umgang mit der Geschichte Deutschlands ein, denn nur das ermöglicht es uns aus der Geschichte zu lernen. Dazu gehört selbstverständlich die Erinnerung an die Greueltaten aller Willkürregime der Vergangenheit und es braucht dafür möglichst originalgetreu erhaltene historische Stätten, um den Menschen begreifbar zu machen, was damals geschehen ist, welche Auswirkungen das hatte und wie es dazu kommen konnte. (...)