Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl C. • 10.12.2022
Portrait von Stefan Thielen
Antwort von Stefan Thielen
CDU
• 21.12.2022

Als Haushaltspolitiker kann ich dazu beitragen, dass wir Mittel und Stellen für Extremismusbekämpfung im Landeshaushalt zur Verfügung stellen.

Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2023

Haben Sie bitte Verständnis dafür, dass es nicht zu meinen Aufgaben als Bundestagsabgeordnete gehört, etwaige Personen oder Gruppierungen auf einem Spektrum einzuordnen.

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 08.08.2023

Europa muss sich mehr Demokratie trauen, dann würden viele Kritiker der EU vielleicht mitmachen.

Frage von Jan K. • 28.09.2022
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 28.09.2022

Unsere freiheitliche Demokratie muss schon einiges aushalten können. Insbesondere die Meinungsfreiheit wird sehr weit auszulegen sein. Nur eine politische Zustimmung zu Putins Außenpolitik reicht für ein solches Verfahren nicht.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 11.07.2022

Extremismus in der AfD gibt es nicht. Wer Extremist ist, kann kein Mitglied werden.

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