Antwort 17.02.2025 von Jan van Aken Die Linke
Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.01.2025 von Stephan Brandner AfD
Bei rein privaten Blogs kann eine Impressumspflicht entfallen. Bei öffentlichen Blogs und Webseiten scheint die Pflicht zur Angabe eines Impressums unumgänglich zu sein.
Antwort 15.01.2025 von Beatrix von Storch AfD
Um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Frage juristischen Rat zu suchen.
Antwort 08.01.2025 von Roger Beckamp AfD
Das kann in der Tat ein Problem sein, ich nehme das Thema gerne mal mit.
Antwort 20.12.2024 von Katrin Budde SPD
Deshalb tragen solche von Ihnen genannten Äußerungen nicht zu einer gut informierten Öffentlichkeit bei, sondern schüren nur Hass und Hetze.
Antwort 13.03.2025 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Digital Services Act (DSA) schützt weiterhin die Meinungsfreiheit und stellt sicher, dass Online-Plattformen ihre Verantwortung zur Moderation illegaler Inhalte gemäß den geltenden Gesetzen und ihren Community Guidelines wahrnehmen. Der DSA enthält klare Vorgaben, wie die Moderation von Inhalten stattfinden muss, um die Grundrechte zu wahren. Dabei sind die Plattformen verpflichtet, systemische Probleme zu beheben und die Rechte der Nutzer:innen zu wahren, etwa durch die Möglichkeit, willkürliche Löschungen zu überprüfen.