Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Antwort 26.11.2024 von Günter Krings CDU
Die Meinungsfreiheit hat einen weiten Gewährleistungsbereich, ist aber nicht schrankenlos. Ihre konkrete Weite lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern hängt ab von einer Abwägung im Einzelfall
Antwort 23.02.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Ernennung des Trusted Flaggers „REspect!“ zeigt eindeutig, dass die erwähnten Vorgänge nicht nur im Einklang mit Artikel 5 GG stehen, sondern letztlich der freien Meinungsäußerung dienlich sind
Antwort 19.11.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Ziel des Digital Services Act ist es, ein sicheres Online-Umfeld zu schaffen und dabei Grundrechte wie die Meinungsfreiheit zu wahren.
Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU