Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian R. • 26.09.2023
Sollte Ihrer Meinung nach die Videoüberwachung im öffentlichen Raum ausgebaut werden, um die Aufklärung von Straftaten zu vereinfachen?
Portrait von Frank Lortz
Antwort 26.09.2023 von Frank Lortz CDU

ja. Eine solche Maßnahme führt zu mehr Sicherheit im öffentlichen Raum

Frage von Oliver B. • 05.09.2023
Die BVG müssen ihre Kameraaufnahmen nach 48 Std. löschen. Wie ist es möglich, dass im Fall von Rebecca Reusch die Mordkommission erst nach 4 Tagen übernahm und die gelöschte Aufnahmen sichten konnte?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Fragen zu laufenden Ermittlungen bitte direkt an die zuständigen Behörden richten

Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Schäfer, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 14.06.2023 von Ingo Schäfer SPD

Ich lehne flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes ab.

Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Haug, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portraitfoto von Sebastian Haug mit dem Schriftzug der CDU Deutschlands
Antwort ausstehend von Sebastian Haug CDU
Frage von Lucas F. • 14.06.2023
Herr Hardt, setzen Sie sich gegen die öffentliche Videoüberwachung und Gesichtserkennung von Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ein?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 22.06.2023 von Jürgen Hardt CDU

Für mich steht fest, dass einem Einsatz klare Grenzen gesetzt werden müssen.

Frage von Lukas G. • 12.10.2022
Halten Sie generell Videoüberwachung von öffentlichen Räumen für die Verbrechensbekämpfung für wirksam genug, um eventuell einhergehende Bürgerrechtseinschränkungen in Kauf zu nehmen?
Antwort 14.10.2022 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Videoüberwachung im öffentlichen Raum darf weder leichtfertig noch pauschal erfolgen.