Portrait von Franziska Giffey
Franziska Giffey
SPD
77 %
78 / 101 Fragen beantwortet
Zum Profil
Frage von Oliver B. •

Die BVG müssen ihre Kameraaufnahmen nach 48 Std. löschen. Wie ist es möglich, dass im Fall von Rebecca Reusch die Mordkommission erst nach 4 Tagen übernahm und die gelöschte Aufnahmen sichten konnte?

Sehr geehrte Frau Giffey,

in Berlin werden im Durchschnitt täglich drei Minderjährige vermisst. Die meisten tauchen glücklicherweise nach 48 Stunden wieder auf. Dementsprechend muss die Polizei abwägen, wie ernst die Situation ist. Je jünger die vermisste Person, desto schneller wird idR gehandelt. Bei der seit dem 18.02.19 vermissten Rebecca Reusch aus Berlin forderte die Mutter der Vermissten am 20.02.19 (nach 48 Std.) die Polizei noch auf, zu handeln. Als Reaktion bekam sie die Aussage, sie solle sich beim Polizeipräsidenten beschweren.
Die Mordkommission übernahm laut Polizeimeldung 0461 vom 23.02.19 erst am 22.02.19 die Arbeit. Das war nach vier Tagen.
Es gibt zwei Zeugenberichte, dass Rebecca Reusch in der Nähe, oder sogar in einem Bus gesichtet wurde. Die Staatsanwaltschaft behauptete aber, man habe alle Bus-Aufnahmen mehrfach gesichtet und sie wäre dort nicht zu sehen gewesen!

Handelt es sich um einen Datenschutzverstoß wie beim Kennzeichenerfassungssystem KESY?

Vielen Dank!

Portrait von Franziska Giffey
Antwort von SPD

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.
Zuerst einmal bitte ich die verspätete Beantwortung Ihrer Frage zu entschuldigen.

Der Fall von Rebecca Reusch ist unerträglich grausam und beschäftigt auch mich schon seit Jahren. Ihre Fragen betreffen die Ermittlungen, weshalb ich als Abgeordnete nichts zur Beantwortung beitragen kann. Daher müssen Sie sich bitte direkt an die Ermittlungsbehörden wenden. 

Zur besseren Aufklärung von Straftaten haben wir in dieser Wahlperiode beschlossen, die Aufbewahrung des Videomaterials der BVG auf 72 Stunden auszuweiten. 

Sollten Sie noch Fragen haben, zögern bitte nicht, mich direkt zu kontaktieren. Sie erreichen mich per E-Mail unter franziska.giffey@spd.parlament-berlin.de Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf meiner Webseite https://franziska-giffey.de/kontakt/

Mit Dank für Ihr Verständnis und freundlichen Grüßen
Ihre Franziska Giffey
 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Franziska Giffey
Franziska Giffey
SPD

Weitere Fragen an Franziska Giffey