Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Unsere Position zur Legalisierung von Cannabis finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/21/039/2103912.pdf.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.12.2025 von Jorrit Bosch Die Linke
Ich halte den aktuellen THC-Grenzwert für zu niedrig
Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Aus dem Verkehrsministerium keine Vorhaben bekannt, den Grenzwert zu senken. Ein solches Vorhaben würden wir als SPD-Fraktion nicht mittragen.
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU
Verstöße gegen das Rechtsfahrgebot können bereits heute geahndet werden.
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität
Antwort 08.09.2025 von Patrick Schnieder CDU
Die bestehenden Regelungen für Fußgängerüberwege dienen in erster Linie der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer