Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eric J. • 09.06.2025
Sehr geehrte Frau Rehlinger, gibt es eine Initiative der Bundesländer das Loch im Haushalt zu schließen? Sehen Sie einen Push-Effekt? VG Eric K.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD

Ja, eine strategisch kluge Haushaltspolitik kann und sollte positive Effekte auf die wirtschaftliche Entwicklung entfalten.

Frage von Jenny B. • 04.06.2025
Warum setzen Sie für einen besseren Haushalt nicht auf Kürzung von klimaschädlichen Subventionen und bessere Kontrolle von Steuerzahlungen, wie es der Bundesrechnungshof vorschlägt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.06.2025 von Thorsten Frei CDU

Es gibt sehr viele Belege, dass insbesondere der paternalistische Weg früherer Jahre teuer und ineffizient war. Das werden wir besser machen.

Frage von Lothar h. • 25.05.2025
5 % des Bip für Rüstung?das sind 45 % Bundeshaushaltes,die Finanzierung wo soll das eingespart weerden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Auch deshalb haben wir eine Reform der Schuldenbremse beschlossen, die für Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent vom BIP die Möglichkeit der Fremdfinanzierung eröffnet.

Frage von Jenny B. • 25.05.2025
Wann erhöhen Sie das Budget für Demokratie-Förderung?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 11.08.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Unter folgendem Link finden Sie aktuelle Informationen und eine Aussage von mir zur Bekämpfung des Rechtsextremismus:

Frage von Maike H. • 22.05.2025
Sie antworten nicht, aber lesen sicher. Ihre Aussagen als Finanzminister sind bisher m. E. äusserst oberflächlich und unkonkret. Was halten Sie von der Konsolidierung des Staatshaushaltes ?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD