Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Johann Saathoff
Antwort 01.07.2025 von Johann Saathoff SPD

Zunächst hätte ich mir auch gewünscht, dass die Mindestlohnkommission einen größeren Anstieg des Mindestlohns beschließt.

Portrait von Evelyn Schötz
Antwort ausstehend von Evelyn Schötz Die Linke
Portrait von Ralph Edelhäußer
Antwort ausstehend von Ralph Edelhäußer CSU
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 30.06.2025 von Jürgen Coße SPD

Trotz des funktionierenden Mechanismus zur Diätenanpassung hält sich leider hartnäckig das Bild, dass sich „die Politiker ihre Diäten selbst erhöhen“. Das entspricht nicht den Tatsachen, hat sich aber bislang kommunikativ nicht ausreichend korrigieren lassen. Ich bedaure das ausdrücklich, denn diese Verzerrung beschädigt das Vertrauen in demokratische Institutionen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Selbstverständlich spenden wir längst

Frage von Tina B. • 11.06.2025
Wie stehen Sie zur Diätenerhöhung um 606 Euro?
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 19.06.2025 von Anna Aeikens CDU

Der Anpassungsmechanismus folgt der Empfehlung einer unter anderem aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftsvertretern und Arbeitgebern besetzten Expertenkommission aus dem Jahr 2013. Seitdem ist die die Entwicklung der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Löhne und Gehälter in Deutschland gekoppelt.