Sehr geehrte Frau Schötz, die gesetzliche Rente steigt zum 1.7.25 um 3,74% anhand der Lohnentwicklung. Die Abgeordneten des deutschen Bundestages gönnen sich dagegen ein Plus von 5,4%. Warum?

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich kann Ihren Unmut sehr gut nachvollziehen.
Die Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung erfolgt nicht durch eine einzelne persönliche Entscheidung der Abgeordneten, sondern aufgrund eines gesetzlichen Automatismus, der die Diäten an die Entwicklung der Nominallöhne koppelt. Das erklärt formal, warum es zu dieser Erhöhung kommt – politisch richtig finde ich das deshalb aber noch lange nicht.

Die Linke hat sich immer gegen solche Diätenerhöhungen und insbesondere gegen automatische Erhöhungen gestellt. Gerade in einer Zeit, in der viele Rentner:innen, Beschäftigte und Familien trotz kleiner Anpassungen real kaum über die Runden kommen, ist es aus meiner Sicht falsch, wenn Abgeordnetenbezüge stärker steigen als Renten.

Für mich ist klar: Wir brauchen keine höheren Diäten für Abgeordnete, sondern armutsfeste Renten, gute Löhne und eine Politik, die diejenigen entlastet, die jeden Euro zweimal umdrehen müssen. Die Abgeordneten der Linken spenden Erhöhungen ihrer Diäten grundsätzlich an soziale, gemeinnützige oder politische Projekte. Auch ich werde entsprechend damit umgehen.

Mit freundlichen Grüßen
Evelyn Schötz