Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 30.06.2022
Wo wird die EU zeinah Ausgaben sparen
Alois Rainer MdB
Antwort 07.07.2022 von Alois Rainer CSU

die nationalen Beiträge der Mitgliedsstaaten der EU gelten als Ausgleichsmittel für den EU-Haushalt. Die Höhe der Mittel, die zur Deckung der Haushaltsausgaben benötigt werden, variieren von Jahr zu Jahr

Frage von Heike R. • 30.06.2022
Wo wird die EU zeinah Ausgaben sparen
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 30.06.2022 von Gunther Krichbaum CDU

Ob es für den kommenden Haushalt 2023 aufgrund von unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen zu Anpassungen der Beitragsanteile kommen wird, vermögen wir heute nicht abzusehen.

Frage von Heike R. • 28.06.2022
Wo wird die EU zeitnah (!) Ausgaben sparen?
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 04.07.2022 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist zu früh, um hierzu konkrete Aussagen für die kommenden Jahre treffen zu können, zumal die EU anstrebt, künftig zusätzliche Eigenmittel zu generieren. Gleichzeitig sei jedoch darauf verwiesen, dass Deutschland zwar einen Großteil der Beträge einzahlt, jedoch auch im wesentlichen Profiteur von europäischen Geldern ist.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.06.2022 von Marco Buschmann FDP

Noch im Herbst 2022 wird der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.