Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heike R. • 30.06.2022
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 30.06.2022

Ob es für den kommenden Haushalt 2023 aufgrund von unterschiedlichen wirtschaftlichen Entwicklungen zu Anpassungen der Beitragsanteile kommen wird, vermögen wir heute nicht abzusehen.

Frage von Heike R. • 28.06.2022
Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort von Chantal Kopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.07.2022

Es ist zu früh, um hierzu konkrete Aussagen für die kommenden Jahre treffen zu können, zumal die EU anstrebt, künftig zusätzliche Eigenmittel zu generieren. Gleichzeitig sei jedoch darauf verwiesen, dass Deutschland zwar einen Großteil der Beträge einzahlt, jedoch auch im wesentlichen Profiteur von europäischen Geldern ist.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.06.2022

Noch im Herbst 2022 wird der federführend zuständige Bundesminister für Gesundheit Karl Lauterbach einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis vorlegen.

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 31.01.2024

Sie sprechen einen Spezialfall an, den die Europäische Kommission mit dem Abbau von bürokratischen Hürden für kleine- und mittelständische Unternehmen begründet: Um in der Kreditvergabe von Banken als nachhaltig eingestuft zu werden, müssen Investitionen von Windparks gewisse Kriterien erfüllen.

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