Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph L. • 31.05.2022
Antwort von Christian Ehler CDU • 03.06.2022 Autonome Systeme wie sog. Drohnen im Land-, Luft- und Seeeinsatz haben sich zu wichtigen multifunktionalen Plattformen im sowohl militärischen als auch im zivil-militärischen Bereich entwickelt und gehören zum Ausrüstungsportfolio vieler Streitkräfte.
Frage von Siegfried E. • 30.05.2022
Antwort von Christoph Schmid SPD • 15.06.2022 Diskretion bei den Waffenlieferungen an die Ukraine ist darüber hinaus nicht nur sinnvoll sondern in der aktuellen Lage auch angebracht.
Frage von Bernd H. • 30.05.2022
Antwort von Franziska Giffey SPD • 20.07.2022 Mit Herrn Botschafter Melnyk habe ich über dieses Thema nicht gesprochen.
Frage von Friedrich G. • 30.05.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 14.07.2022 es bremst niemand. Besonnenes Handeln ist gerade in solch turbulenten und schwierigen Zeiten wichtig und auch richtig für einen deutschen Bundeskanzler.
Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 28.07.2022 Natürlich gibt es in der Ukraine, genauso wie in Deutschland und Russland rechtsextremistische Gruppierungen. Da das Asow-Regiment zu Beginn eine Anlaufstelle für viele Radikale war, wird es nun gerne zur Unterfütterung des russischen Narratives und zur Begründung der „Sonderoperation“ herangezogen. Aus den genannten Gründen sehe ich jedoch keine Gefahr für den Westen, die von dem Asow-Regiment ausgeht und bin folglich auch nicht beunruhigt.
Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 01.06.2022 die größte Gefahr für die Ukraine und für ganz Europa geht von der faschistischen Führung im Kreml aus. Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben das Völkerrecht und die Moral auf ihrer Seite, wenn sie sich gegen den russischen Angriff wehren.