Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU
• 03.06.2022

Autonome Systeme wie sog. Drohnen im Land-, Luft- und Seeeinsatz haben sich zu wichtigen multifunktionalen Plattformen im sowohl militärischen als auch im zivil-militärischen Bereich entwickelt und gehören zum Ausrüstungsportfolio vieler Streitkräfte.

Bundestagsabgeordneter Christoph Schmid
Antwort von Christoph Schmid
SPD
• 15.06.2022

Diskretion bei den Waffenlieferungen an die Ukraine ist darüber hinaus nicht nur sinnvoll sondern in der aktuellen Lage auch angebracht.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort von Franziska Giffey
SPD
• 20.07.2022

Mit Herrn Botschafter Melnyk habe ich über dieses Thema nicht gesprochen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.07.2022

es bremst niemand. Besonnenes Handeln ist gerade in solch turbulenten und schwierigen Zeiten wichtig und auch richtig für einen deutschen Bundeskanzler.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort von Thomas Heilmann
CDU
• 28.07.2022

Natürlich gibt es in der Ukraine, genauso wie in Deutschland und Russland rechtsextremistische Gruppierungen. Da das Asow-Regiment zu Beginn eine Anlaufstelle für viele Radikale war, wird es nun gerne zur Unterfütterung des russischen Narratives und zur Begründung der „Sonderoperation“ herangezogen. Aus den genannten Gründen sehe ich jedoch keine Gefahr für den Westen, die von dem Asow-Regiment ausgeht und bin folglich auch nicht beunruhigt.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 01.06.2022

die größte Gefahr für die Ukraine und für ganz Europa geht von der faschistischen Führung im Kreml aus. Die Ukrainerinnen und Ukrainer haben das Völkerrecht und die Moral auf ihrer Seite, wenn sie sich gegen den russischen Angriff wehren.

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