Frage von Lena H. • 13.05.2020
Antwort ausstehend von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Berit W. • 12.05.2020
Antwort von Juliane Nagel Die Linke • 12.05.2020
(...) Auch die Einschränkung von Grundrechten darf nicht einfach so hingenommen werden. Grundrechte und soziale Rechte verteidigt man aber nicht mit Demokratiefeinden und Antisemiten! (...)
Frage von Berit W. • 12.05.2020
Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU
Frage von Berit W. • 12.05.2020
Antwort von Barbara Klepsch CDU • 20.05.2020
(...) Dass ebendiese Regulierungen auch zu Unmut in Teilen der Gesellschaft führen können (...)
Frage von Lena H. • 12.05.2020
Antwort ausstehend von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Manfred K. • 04.05.2020
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 08.06.2020
(...) Für die Durchsetzung der Corona-bedingten Abstandsregeln bei Kundgebungen am 1. Mai am Brandenburger Tor in Berlin war folglich nicht der Bund, sondern das Land Berlin zuständig. (...)