Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 23.10.2023

Als stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD unterstütze ich die AfD

Yannick Bury Profilbild
Antwort von Yannick Bury
CDU
• 18.10.2023

Statt eines Verbotsverfahrens ist es darum aus meiner Sicht die vordringlichste Aufgabe der übrigen Parteien, die Probleme zu lösen, aufgrund derer die AfD gerade in den Umfragen Zuspruch erhält

Portrait von Dirk Bruhn
Antwort ausstehend von Dirk Bruhn
Die Linke
Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort von Anke Fuchs-Dreisbach
CDU
• 24.10.2023

Ich erachte die verfassungsrechtliche Beobachtung der Partei „Alternative für Deutschland“ durch das Bundesverfassungsgericht so lange für verhältnismäßig, wie Personen Teil dieser Partei sind, die nicht zweifelsfrei mit beiden Beinen fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung stehen.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort von Chantal Kopf
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.03.2024

Ich bin in Sorge bezüglich der erstarkenden AfD. Unsere Fraktion setzt sich z. Zt. mit möglichen rechtlichen Instrumenten der wehrhaften Demokratie auseinander.

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