Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Michel
Antwort von Ute Michel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2017

(...) Ja, das halte ich für obsolet. Der Status Deutschlands ist durcheine Reihe völkerrechtlicher Verträge abgesichert. (...)

Portrait von Sylvia Hiß-Petrowitz
Antwort von Sylvia Hiß-Petrowitz
ÖDP
• 19.09.2017

(...) Ursächlich ist auch die Nähe der Rüstungsindustrie zur Politik, welche wir ablehnen. Hier im Waffengeschäft wird die gebotene Distanz inzwischen unverblümt aufgegeben. (...)

Claudia Haydt
Antwort von Claudia Haydt
Die Linke
• 10.09.2017

(...) Wir müssen alles dafür tun, um die Rüstungsexporte zu stoppen. Gleichzeitig müssen wir auch nach Wegen suchen, das Leid der Opfer der bisher erfolgten Exporte z.B. durch einen Hilfsfond anzuerkennen und zu lindern. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 08.09.2017

(...) Der Einsatz militärischer Mittel kann in unserer unruhigen Welt erforderlich sein, um Sicherheit zu schaffen, die Menschenrechte zu schützen und den Terrorismus zu bekämpfen. Hierbei arbeitet Deutschland eng mit Partnern – etwa in der NATO und der EU – zusammen. (...)

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