Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 23.09.2022

Eine Berücksichtigung der Kapazitäten zur Landes- und Bündnisverteidigung muss ebenso mit einbezogen werden wie der tatsächliche Nutzen eines Waffensystems für ein Drittland.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 04.10.2022

Aus Sicherheitsgründen macht es Sinn, dass die Bundesregierung nicht im Vorfeld offenlegt, ob und wann sie welches militärische oder auch nicht-militärische Material in die Ukraine liefert.

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 29.09.2022

Für die Ukraine gibt es bisher eigentlich keine Sonderregelung bezüglich einer doppelten Staatsbürgerschaft. Allerdings wird momentan ein neues Gesetz von der Bundesregierung erarbeitet, welche die Mehrfachstaatsangehörigkeit endlich generell ermöglichen wird.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 12.09.2022

Andernfalls bin ich gern bereit, im direkten Mail-Austausch an mich gerichtete Zuschriften zu beantworten.

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