Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralph H. • 13.02.2025
Ich habe heute bedingt durch die Grundsteuerreform eine Mieterhöhung von €744 jährlich erhalten. Ich wohne in der List in Hannover. War dies der Sinn der Grundsteuerreform?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 20.02.2025 von Adis Ahmetović SPD

Die Grundsteuerreform war notwendig und ist nicht der Hauptgrund für zu teures Wohnen. Beim Einsatz für bezahlbares Wohnen gibt es andere Stellschrauben.

Frage von Bernd R. • 13.02.2025
Aus welchen Mitteln wollen Sie den Wiederaufbau der Ukraine finanzieren? Geht es dabei auch um den Wiederaufbau der Ostukraine?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.02.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Bei meinem Besuch in der Ukraine war ich auch in einem Dorf, das heute russisch besetzt ist - und so kann ich Hinweise vom bequemen Sofa, wo ich selbst hinfahren müsse, nur begrenzt ernst nehmen.

Frage von Andreas K. • 13.02.2025
Werden Sie in der folgenden Legislaturperiode im Bundestag einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen?
Portrait von Jens Schäfer
Antwort 18.02.2025 von Jens Schäfer SPD

Deshalb unterstütze ich das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit um unsere Demokratie zu schützen.

Frage von Juliane K. • 13.02.2025
Werden Sie medikamentöse Behandlungsstrategien der Erkrankung ME CFS, an der rund 500.000 Menschen in Deutschland leiden, davon 80.00 Kinder und Jugendliche in den Koalitionsvertrag mit aufnehmen?
Portrait von Hennis Herbst
Antwort ausstehend von Hennis Herbst Die Linke
Frage von Juliane K. • 13.02.2025
Werden Sie medikamentöse Behandlungsstrategien der Erkrankung ME CFS, an der rund 500.000 Menschen in Deutschland leiden, davon 80.00 Kinder und Jugendliche in den Koalitionsvertrag mit aufnehmen?
Niklas Wagner
Antwort 14.02.2025 von Niklas Wagner FDP

Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, dass Patientinnen und Patienten in Deutschland frühzeitig Zugang zu nutzbringenden und innovativen Arzneimitteln erhalten

Frage von Juliane K. • 13.02.2025
Werden Sie medikamentöse Behandlungsstrategien der Erkrankung ME CFS, an der rund 500.000 Menschen in Deutschland leiden, davon 80.00 Kinder und Jugendliche in den Koalitionsvertrag mit aufnehmen?
Portrait von Georg Günther
Antwort ausstehend von Georg Günther CDU