Wieso haben Sie zum Gedenken an den Völkermord in Srebrenica in den BT eingeladene Überlebende aufgefordert, deren Symbol zur Erinnerung an dieses Kriegsverbrechen nicht zu tragen?
Sehr geehrte Frau Klöckner,
zum Gedenken an den Genozid in Srebrenica wurden Überlebende dieser schrecklichen Taten am 11. Juli in den Bundestag eingeladen.
Im Nachgang an die Veranstaltung berichten Teilnehmer öffentlich darüber, Sie hätten den Überlebende das Tragen der international bekannten Srebrenica-Blumen untersagt und diese agefordert der Veranstaltung nur ohne Gedenksymbol beizuwohnen. Erst im Laufe der Veranstaltung sei wohl irgendwem dieser immense Fauxpas aufgefallen und man habe das Tragen des Symbols gestattet. Die öffentlich-rechtliche Berichterstattung zur Veranstaltung deckt sich mit diesen Vorwürfen.
Ich empfinde das als absoluten Wahnsinn und möchte Sie als Verantwortliche des Bundestages freundlich um eine Stellungnahme zum Vorfall bitten.
Welche denkbaren Gründe können Sie bewogen haben, den von Ihnen geladenen Überlebenden eines Völkermordes das Tragen ihres Gedenksymbols bei einer Gedenkveranstaltung an eben diesen Völkermord zu untersagen?
Vielen Dank.
Sehr geehrter Herr P.,
danke für Ihre Frage. Da Sie sich auf meine Aufgaben als Bundestagspräsidentin beziehen, antworte ich Ihnen nicht in meiner Funktion als Abgeordnete, sondern als Vertreterin des Verfassungsorgans Deutscher Bundestag und der Gesamtheit seiner Mitglieder sowie dank der Zuarbeit der Bundestagsverwaltung:
Ich habe mich sehr dafür eingesetzt, dass die Opfer des Massakers von Srebrenica in einer Debatte im Deutschen Bundestag gewürdigt werden. In meinen einleitenden Worten zur Plenardebatte zum 30. Jahrestag des Völkermords habe ich betont, dass das Massaker das schlimmste Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg ist.
Meine vollständige Rede können Sie hier nachlesen: https://www.bundestag.de/parlament/praesidium/reden/2025/20250711-1099246
In der parlamentarischen Debatte gilt der Grundsatz, dass diese ausschließlich durch das Wort geführt wird, nicht aber mittels Aufkleber, Kleidung oder Accessoires. Im Präsidium haben wir daher besprochen, in dieser Wahlperiode darauf hinzuwirken, dass im Plenarsaal auf das Tragen von Symbolen verzichtet wird.
In der von Ihnen angesprochenen Debatte habe ich die Tatsache, dass der Anstecker von einigen Abgeordneten getragen wurde, in der Sitzungsleitung – nicht über das Mikrofon, wohl aber mehrfach im bilateralen Gespräch am Pult – gegenüber dem zuständigen parlamentarischen Geschäftsführer angesprochen. Mit dieser Vorgehensweise habe ich dem besonderen Charakter der Debatte und dem Debattenverlauf Rechnung getragen.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir als seiner Präsidentin Kontakt aufzunehmen. Zum Beispiel über: https://www.bundestag.de
Herzliche Grüße
Julia Klöckner
Weitere Fragen an Julia Klöckner
Frau Klöckner MdB nahm auf Anfrage der CDU Koblenz und ihres Kollegen Josef Oster MdB bei deren Sommerempfang teil. Sie ist Mitglied der CDU Rheinland-Pfalz und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und tritt auf Einladung ihrer Partei auch als Rednerin auf.
Frau Julia Klöckner MdB nutzt ihren Instagram-Account juliakloeckner persönlich und als Abgeordnete.
Die Bundesrepublik Deutschland steht unverändert fest an der Seite der Ukraine.
Die Bundestagspräsidentin wirkt nicht an der fachlichen Ausgestaltung oder Priorisierung einzelner umwelt- oder wirtschaftspolitischer Maßnahmen mit.