Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Was den konkreten Fall von Julian Assange angeht, sind beide Seiten in einem fairen Verfahren zu hören (...)

(...) zu jeder öffentlichen Sitzung des Abgeordnetenhauses sind die Protokolle über den Internet-Auftritt des Berliner Abgeordnetenhauses abrufbar. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Unserer bisherigen Kommunikation ist - auch auf diesem Wege - zielführend nichts Weiteres hinzuzufügen. (...)

(...) Die Berichterstattung für den Verkehrsetat habe ich nicht inne. Auch bin ich kein Fachmann für Verkehrspolitik. Daher muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ich keinen Zugang zu den von Ihnen angefragten Dokumenten habe. (...)

(...) wie ich Ihnen bereits geschrieben habe, halte ich es für sinnvoll, dass das Bundesverwaltungsgericht mit einem letztinstanzlichen Urteil Rechtssicherheit zu dieser Frage schafft. (...)