Antwort 07.04.2024 von Simon Rock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb noch offen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Antwort 03.04.2024 von Tobias Krull CDU
Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.
Antwort 24.04.2024 von Bernd Rützel SPD
Dahinter steckt folgende Logik: Wenn jemand ganz normal Altersrente bezieht und krank wird, geht er zum Arzt, bekommt dort medizinische Versorgung, Medikamente usw. und seine Rente läuft weiter und sichert somit weiter den Lebensunterhalt des Rentners.
Antwort 20.03.2024 von Ralf Witzel FDP
Da Nordrhein-Westfalen aber in der Tat eine gemeinsame Landesgrenze mit Niedersachsen hat, ist der Begriff „Flickenteppich“ sicherlich passender als „Insellösung“.
Antwort 08.05.2024 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider kann ich Ihnen aktuell keinen neuen Sachstand zum Thema Pauschale Beihilfen mitteilen.