Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tim F. • 31.03.2017
Portrait von Folke große Deters
Antwort von Folke große Deters
SPD
• 07.05.2017

(...) gewinnt. Dann muss der Bund seine Überschüsse an Länder und Kommunen weitergeben und die Steuern für sehr reiche Menschen erhöhen, die sich in der Vergangenheit zu sehr zurückhalten konnten, ihren Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten. (...)

Portrait von Terry Reintke
Antwort von Terry Reintke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.02.2017

(...) Für uns Bündnisgrüne ist völlig klar, dass wir die reine Wachstumsorientierung unserer Wirtschaft hinter uns lassen müssen. Auch der grüne Anstrich, den sich der Kapitalismus zunehmend gibt, ändert nichts an dieser Einschätzung und der Tatsache, dass es einen deutlich schnelleren Wechsel geben muss. (...)

Bernd Kölmel
Antwort von Bernd Kölmel
AfD
• 30.12.2016

(...) wir, die Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR), sehen in der un- bzw. fehlgesteuerten Migrationspolitik der Bundesregierung ein erhebliches Risiko für Deutschland, sowohl bei der inneren Sicherheit als auch für die Funktionsfähigkeit des Sozialstaats. Als Leiter der zuständigen Arbeitsgruppe in LKR habe ich schon im Herbst 2015 ein umfassendes Konzept vorgelegt, mit dem dieser Zuzug gesteuert und maximiert werden könnte. (...)

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 06.01.2017

(...) Etwa 30 Prozent stammten aus Asien und etwa 5 Prozent aus Afrika. Gleichwohl tut die Bundesregierung nichts, um die Ursachen von Abwanderung und Flucht zu beheben und eine gute Integration zu ermöglichen. (...)

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