Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Wagner
Antwort 05.07.2024 von Johannes Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Anstelle einer Anhebung des Bundeszuschusses halte ich eine gerechte Finanzierung der KV und PV durch die Einbeziehung aller Versicherten für den richtigen Weg.

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 19.06.2024 von Marja-Liisa Völlers SPD

Kurz gesagt: Ich stehe hinter der Entscheidung, den Zuschuss zu kürzen

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 01.02.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gibt es nur wenige Posten, bei denen überhaupt gekürzt werden darf, da beispielsweise das Existenzminimum verfassungsrechtlich geschützt ist.

Portrait von Natalie Pawlik
Antwort 14.02.2024 von Natalie Pawlik SPD

Ich befürworte die Entscheidungen, die im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für den Haushalt 2024 getroffen wurden.

Profilbild Svenja Stadler
Antwort 13.02.2024 von Svenja Stadler SPD

Sie haben selbstverständlich Recht, dass derart hohe Werbeausgaben ohne Mehrwert nicht gerechtfertigt sind, und darauf hat die Politik auch schon reagiert.