Frage von Mechthild W. • 02.06.2020

Antwort ausstehend von Michael Müller SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zur Abwrackprämie. Eine Abwrackprämie – speziell für Autos mit Verbrennungsmotor – sehe ich umweltpolitisch kritisch. (...)
(...) Mit dem vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturpaket, auf eine Kaufprämie für reine verbrennungsmotorgetriebene Fahrzeuge zu verzichten, haben wir deshalb einen guten Kompromiss gefunden (...)
(...) Der Rest des Konjunkturpaketes der Bundesregierung ist jedoch in puncto Klimaschutz sehr dünn und unkoordiniert. (...)
(...) So stützen wir alleine im Mobilitätsbereich etwa den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in den Kommunen mit zusätzlichen 2,5 Milliarden Euro. (...)