Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Veronika S. • 20.08.2017
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.08.2017 (...) Aufgrund einer Erkrankung konnte ich leider nicht an den Abstimmungen über die Abschiebungen nach Afghanistan teilnehmen und habe deswegen entschuldigt gefehlt. Die Auffassung meiner Fraktion diesbezüglich teile ich aber: Unser Ziel ist ein bundesweiter Abschiebungsstopp nach Afghanistan. Aufgrund der höchst prekären Sicherheitslage vor Ort, kann die Unversehrtheit der zivilen Bevölkerung nicht garantiert werden. (...)
Frage von Theo B. • 19.08.2017
Antwort von Antje Lezius CDU • 14.09.2017 (...) Ich halte den Vorschlag für schlicht nicht praktikabel und zudem für höchst problematisch für grundlegende Funktionen unseres Staates. Sie mögen sicher aus Ihrer Sicht sehr gute Gründe haben, die sie dazu bewegen, der Bundeswehr eine Ausstattung durch Ihre Steuermittel zu versagen. (Eine Einstellung, die ich im Übrigen nicht teile.) Andere Bundesbürger kritisieren beispielsweise das staatliche Vorgehen im Bereich Straßenbau, der Flüchtlingspolitik oder der Energiepolitik. (...)
Frage von Theo B. • 19.08.2017
Antwort ausstehend von Leander Hahn ÖDP Frage von Theo B. • 19.08.2017
Antwort ausstehend von Herbert Drumm parteilos Frage von Theo B. • 19.08.2017
Antwort ausstehend von Lothar Ackermann FDP Frage von Theo B. • 19.08.2017
Antwort von Nicole Höchst AfD • 25.08.2017 (...) Wir von der AfD wollen, dass eine seit Jahrzehnten in etlichen Wahlkämpfen von unterschiedlichen Parteien versprochene Steuerreform, die diesen Namen verdient, Wirklichkeit wird. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass ein "Herumdoktern" am bestehenden Steuersystem dieses nur komplexer und keinesfalls gerechter macht, sondern es nur weiter aufbläht und undurchdringlicher macht. (...)