Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 14.10.2020 von Delara Burkhardt SPD

(...) Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz verlangt eine Grundgesetzänderung, die vom Deutschen Bundestag beschlossen werden muss. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 13.10.2020 von Anja Weisgerber CSU

(...) Die Maskenpflicht würde angeordnet, um Leben und körperliche Unversehrtheit von Schülerinnen und Schülern wie Lehrkräften zu schützen, indem die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung verringert wird. Das ist ein verfassungsrechtlich legitimer Zweck (...)