Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Brand
Antwort von Michael Brand
CDU
• 06.04.2018

(...) Angesichts des brutalen Vorgehens der Assad-Truppen, von Rebellen und Extremisten kann derzeit sicher weder vom Ende des Krieges, schon gar nicht von Frieden die Rede sein. (...)

Portrait von Dorothee Bär
Antwort von Dorothee Bär
CSU
• 15.01.2018

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. In der Tat stellt sich die Situation so dar, dass diejenigen Flüchtlinge, welche auf Grund des Bürgerkriegs in Syrien zu uns gekommen sind und Schutz bekommen haben, bei Wegfall der Fluchtursachen wieder in ihre Heimat zurückkehren werden. Auch in den 90er Jahren hatten wir bereits die Situation, dass Deutschland Flüchtlinge aufnahm, damals aus dem ehemaligen Jugoslawien. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 08.01.2018

(...) Meine bislang gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass die weitgehend anonyme Kommunikation über eine Plattform oft weder den Fragenden noch den Antwortenden zufrieden stellt. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 24.01.2018

(...) Dass einzelne Personen freiwillig zurückkehren, ändert daran nichts. Asylmissbrauch muss allerdings hart bestraft werden und zur Aberkennung der Asyleigenschaft führen. (...)

Portrait von Oliver Krischer
Antwort von Oliver Krischer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.01.2018

(...) Nichtsdestotrotz entbindet dieses globale Engagement die Bundesrepublik Deutschland nicht von der Verpflichtung, hier ankommenden Schutzsuchenden gemäß internationaler Verträge ein faires Verfahren und gegebenenfalls auch Schutz zu gewähren. Dieser auch historisch gewachsenen Verantwortung kann sich Deutschland nicht einfach durch ein Auslagern in andere Länder entledigen. (...)

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