Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 18.01.2023
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.02.2023

Nein, Deutschland ist nicht pro-russisch. Wir stehen an der Seite der Ukraine und drängen auf eine ganzheitliche Lösung in diesem von Russland ausgehenden Krieg

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU
• 18.01.2023

Deutschland sollte sich unseren Partnern anschließen und zu diesem Zweck auch eigene Kampfpanzer moderner Bauart einsatzfähig machen, um sie zügig in die Ukraine liefern zu können.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2023

Die umfassende Unterstützung der Ukraine ist die Voraussetzung dafür, dass dieser Krieg am Ende auch mit Verhandlungen beendet werden kann, die nicht von Russland diktiert werden. Dabei gilt es, die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung uneingeschränkt zu unterstützen, ohne selbst Kriegspartei zu werden. Der Aggression Russlands muss mit Entschlossenheit begegnet werden:

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.02.2023

Es galt für Olaf Scholz stets der Grundsatz, dass Deutschland keine Alleingänge unternimmt und dass entsprechende Lieferungen in enger internationaler Abstimmung zu erfolgen haben.

Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort von Johannes Arlt
SPD
• 15.01.2023

Unter der Prämisse, dass abzugebende Systeme in einem angemessenen Zeitraum von max. 12 Monaten 1:1 im aktuellsten Rüstzustand im Bestand der Bundeswehr ersetzt werden können, kann ich mir ein positives Ergebnis einer solchen Erwägung vorstellen. Ein Eskalationspotenzial sehe ich bei einer Lieferung zum jetzigen Zeitpunkt nicht.

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