Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tino H. • 17.12.2021
Portrait von Christian Piwarz
Antwort von Christian Piwarz
CDU
• 17.12.2021

Sie sprechen in Ihrem Text die vom Bundestag beschlossene Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen an. Dies hat jedoch nichts mit meinem Mandat im Sächsischen Landtag zu tun.

Portrait von Benjamin Strasser
Antwort von Benjamin Strasser
FDP
• 17.12.2021

Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben wir Freie Demokraten auch bereits im Wahlkampf deutlich gemacht, dass wir sie nicht ausschließen. Gerade bei den hoch vulnerablen Gruppen bin ich der Meinung, dass wir jede Möglichkeit der Infektion ausschließen müssen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 03.06.2022

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 22.02.2022

Die Ausgestaltung einer allgemeinen Impfpflicht ist nach wie vor völlig offen, da die Bundesregierung bis heute keinen Vorschlag unterbreitet hat

E-Mail-Adresse