Befürworten Sie die Einführung einer Impfpflicht?
Sehr geehrter Herr Piwarz,
in Anbetracht der Tatsache, dass die bei uns z.Zt. zur Verfügung stehenden Impfstoffe, weder ausreichend vor der Weitergabe des Virus noch vor Ansteckung schützen, möchte ich Sie mit der Diskussion welche in der Sendung FairTalk geführt wurde konfrontieren (Link ist unten angefügt). Ich werde hier nichts zum Inhalt erwähnen. Nur so viel. Es diskutieren drei wirkliche Kenner und Experten unseres Gesundheitswesens über dessen Zustand und die zu erwartenden Folgen der vom deutschen Bundestag beschlossenen Impfpflicht für das Pflegepersonal.
Mit der Bitte sich die Sendung unbedingt anzusehen und der Hoffnung auf eine baldige Antwort, verbleibe ich
mit freundliche Grüßen
Tino H.
(Lebenspartner einer Krankenschwester)
Sehr geehrter Herr H.,
dieses Portal dient der Transparenz der Arbeit von Abgeordneten. Sie sprechen in Ihrem Text die vom Bundestag beschlossene Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen an. Dies hat jedoch nichts mit meinem Mandat im Sächsischen Landtag zu tun. Daher bitte ich Sie, die Frage an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Piwarz
Weitere Fragen an Christian Piwarz
Fragen an mich in meiner Funktion als Kultusminister können ausschließlich über das Kultusministerium beantwortet werden.
Beim BaFöG handelt es sich um eine aus Steuergeldern finanzierte Förderleistung. Vor diesem Hintergrund halte ich die bestehende Regelung für durchaus zumutbar.
Für Ihre spezifischen Fragen zum Umgang mit Personalmangel und zu konkreten Einzelfällen empfehle ich die direkte Kontaktaufnahme über das Staatsministerium
Bislang gibt es keinen Landesverband. Auch ein Programm liegt nicht vor. Eine Aussage zur Koalitionsfähigkeit kann zum jetzigen Zeitpunkt daher nicht erfolgen.