Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Trotz des Atomausstiegs werden der Rückbau, die Zwischenlagerung und die Endlagersuche in Deutschland noch weitere Jahrzehnte auf unserer Agenda stehen.
Trotz des Atomausstiegs werden der Rückbau, die Zwischenlagerung und die Endlagersuche in Deutschland noch weitere Jahrzehnte auf unserer Agenda stehen.
Wir wollen, dass die Polizei die Diversität der Bevölkerung widerspiegelt, eine bessere Fehlerkultur und die Einführung einer/s Bundespolizeibeauftragten, wohin sich Polizist*innen wie auch Bürger*innen bei Missständen wenden können sowie unabhängige wissenschaftliche Studien über verfassungsfeindliche Einstellungen.
Mir sind keine Fälle von elektro-magnetischem Terrorismus in Deutschland bekannt
Er hat aber derartige Vorgängen bisher nicht registriert.