Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Joachim Stamp FDP
Antwort 05.04.2018 von Martin Rosemann SPD
(...) Das System der sozialen Grundsicherung ist für die Menschen gemacht, die sich nicht aus eigenen wirtschaftlichen Mitteln helfen können und dazu aufgrund ihres Alters oder einer Behinderung auch nicht mehr in der Lage dazu sind. Hier entscheidet allein die Bedürftigkeit über eine Leistung, die aus Steuermitteln finanziert wird. (...)
Antwort 15.03.2018 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr G.,
gerne verweise ich für eine andere Sicht auf die Themen, auf die Informationsseiten des BMAS sowie der SPD-Bundestagsfraktion:
Antwort 21.06.2018 von Cansel Kiziltepe SPD
(...) Der Eintritt in die große Koalition wurde eben nicht vollzogen, um, wie Sie sagen, sich Pöstchen und Privilegien zu sichern. Vielmehr hat die SPD hart mit sich gerungen und verspricht sich durch die Regierungsbeteiligung das Leben vieler Menschen besser zu machen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Grundsätzlich ist es aber in einer parlamentarischen Demokratie so, dass es zur Durchsetzung von Positionen einer Mehrheit bedarf. (...)
Antwort 12.07.2018 von Klaus Mindrup SPD
(...) Auch beim Wohnungsbau wird diese Koalition liefern. Wir werden nicht nur die soziale Wohnungsbauförderung über 2020 sichern, sondern auch auf 2 Mrd. Euro jährlich ausbauen. (...)