Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus S. • 29.03.2020
Frage an Astrid Mannes von Markus S. bezüglich Recht
Portrait von Astrid Mannes
Antwort 29.03.2020 von Astrid Mannes CDU

wir erleben gerade eine absolute Ausnahmesituation: Eine Pandemie mit Auswirkungen, wie wir sie in Deutschland kaum erlebt haben. Schauen wir uns die Lage in Italien und Spanien an, wo jeden Tag bis zu 1.000 Menschen sterben, dann wissen wir, dass wir unseren kleinen zeitlichen Vorsprung gut nutzen müssen, um eine solche Situation in Deutschland zu vermeiden.

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 01.04.2020 von Matern von Marschall CDU

(...) Am Mittwoch, den 25. März 2020, hat der Deutsche Bundestag im Bevölkerungsschutzgesetz die epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Die Corona-Pandemie fordert ein entschlossenes Vorgehen, um Schaden von der deutschen Bevölkerung abzuwenden.  (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.12.2019 von Stephan Brandner AfD

(...) Vielen Dank für Ihre auch philosophisch anmutende und sehr komplexe Frage, über deren Beantwortung man seitenweise ausführen könnte. Da ich aber ein Freund klarer Sprache bin, kurz und prägnant: (...)

Frage von Raphael H. • 26.11.2019
Frage an Peter Aumer von Raphael H. bezüglich Verkehr
Portrait von Peter Aumer
Antwort 03.12.2019 von Peter Aumer CSU

(...) In meinen Augen trägt der Einsatz und das Aufrüsten mit moderner Technik, wie zum Beispiel Warnsysteme, die rechtzeitig auf Stau, Baustellen oder Unfälle hinweisen, in einem viel stärkeren Ausmaß dazu bei, das Sicherheitsniveau auf deutschen Autobahnen weiter zu erhöhen. Zudem schreiben die straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften vor, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung anzupassen ist. (...)