Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Isabel Mackensen-Geis
Antwort von Isabel Mackensen-Geis
SPD
• 02.09.2024

Diese finanzielle Unterstützung dient dazu, eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung im Sinne der Europäischen Menschenrechtskonvention zu vermeiden, die eintreten könnte, wenn sie ohne jegliche Mittel in ein Land zurückkehren, in dem die Versorgungslage äußerst schwierig ist.

Frage von Reiner R. • 29.08.2024
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 13.09.2024

Auch wenn aus dem rechten politischen Spektrum immer wieder erklärt wird, der Rechtsstaat sei hilflos, ist das Gegenteil der Fall

Portrait von Pia Schellhammer
Antwort von Pia Schellhammer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.05.2025

Klar ist: Nicht jeder, der nach Deutschland kommt, erhält Schutz, gleichzeitig können auch abgelehnte Asylsuchende nicht immer sofort abgeschoben werden.

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