Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dora Heyenn
Antwort 08.02.2015 von Dora Heyenn SPD

(...) DIE LINKE will einen Politikwechsel, der Hamburg zu einer weltoffenen Stadt macht, in der die Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die Verhältnisse demokratisch gestalten. Auch deshalb ist es gesellschaftlich und politisch geboten, rechten Rattenfängern keinen Platz in unserer Stadt zu geben. (...)

Frage von Carlos C. • 30.01.2015
Frage an Arne Platzbecker von Carlos C.
Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 30.01.2015 von Arne Platzbecker SPD

(...) Politik geht nur mit vertrauensvoller Zusammenarbeit und wenn das ein System ist, dann gibt es das in Hamburg Mitte. Ich kenne Herrn Kahrs seit über 20 Jahren und bin mit ihm auch befreundet. Und da mein einen Wahlkreisabgeordneten an seinem Wirken für seinen Wahlkreis messen sollte, finde ich, dass er einen verdammt guten Job macht. (...)

Portrait von Eva-Maria Stange
Antwort 27.01.2015 von Eva-Maria Stange SPD

(...) Was ich nicht will und ablehne, ist ein Gespräch mit der Führungsspitze von PEGIDA. Wer Ausländerfeindlichkeit zu seinem Motto erklärt und in die Bevölkerung streut, vergiftet das Klima in unserer Stadt. (...)

Portrait von Marinke Müller-Gindullis
Antwort 28.01.2015 von Marinke Müller-Gindullis PIRATEN

(...) Bei einem Volksbegehren wird der Senat dann angehalten, einen Beschluss zu fassen, der der Vorlage der Initiatoren entspricht. (...) Insgesamt gesehen verdeutlicht das Beispiel der Busbeschleunigung, dass mit dem politischen Instrument der direkten Demokratie im Sinne des Allgemeinwohls bessere Lösungen erzielt werden können, als das durch häufig interessengeleitete Politik „von oben“ der Fall ist. (...)