Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Kilian
Antwort 17.08.2019 von Birgit Kilian SPD

(...) Der Generationenwechsel an der Spitze der kleinen Betriebe muss politisch und von den Gewerkschaften und Handwerkskammern begleitet werden. Die von Ihnen angefragte notwendige Infrastruktur sehe ich zum Beispiel bei der Förderung des Schienenverkehrs, auch für Güter und Schwerlasttransporte. Und um es klar zu sagen, Sachsen muss sich weltoffen und Zukunftsorientiert zeigen, damit der Wirtschaftsstandort Sachsen attraktiv ist. (...)

Prof. Dr.-Ing. Martin Neumann MdB
Antwort 20.08.2019 von Martin Neumann FDP

(...) Die von Ihnen angeführte Textpassage bitte ich Sie dahingehend aufzufassen, dass kein noch so gutes Gesetz dessen missbräuchliche Anwendung verhindern kann. Gleichwohl ist mir kein Fall bekannt, in denen Kliniken in Deutschland die Regeln zur Organspende missbräuchlich ausgelegt oder gar angewandt hätten. Für den Fall, auf den Sie sich beziehen, haben Sie es richtig benannt: im Raum steht der Verdacht, nicht die Tat. (...)

Portrait von Anja Hennersdorf
Antwort 28.08.2019 von Anja Hennersdorf SPD

(...) Junge Familien sollen beim Kauf und der Sanierung von Bestandsgebäuden gezielt gefördert werden. Mit einem Landesprogramm „Jung kauft Alt“ könnte Sachsen eine Vorreiterrolle übernehmen. Wo eine Sanierung nicht mehr möglich ist, muss auch der Abriss ruinöser Gebäude stärker ins Auge gefasst werden. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 12.11.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir Bündnisgrüne unterstützen die Idee von mehr Tempo 30-Zonen, denn innerorts geschehen immer noch die meisten Unfälle. Allerdings fordern wir hier eine Entscheidungsfreiheit für die Kommunen, damit sie auf ihre unterschiedlichen Situationen und Verkehrsaufkommen vor Ort passgenaue Entscheidungen treffen können. (...)