(...) Ich selbst sehe es allerdings etwas differenzierter und beschreibe KiTa nicht ordinär als Bildungseinrichtung. Eine faire Beteiligung der Kosten gestaffelt nach Belastbarkeit des Einzelnen ist in meinen Augen ehrlich und durchaus gerechtfertigt, damit dann anders wie in Berlin wo Beitragsfreiheit der KiTa’s zum Heranziehen anderer Wege und Steuermittel wie doppelt so hohen Grundsteuern ect. führten um die Kosten zu schultern, halte ich weder für schlau noch gerecht. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.08.2019 von Daniel Langhoff FDP
Antwort 20.08.2019 von Irena Rudolph-Kokot SPD
(...) Da bräuchte ich genauere Auskünfte.Als Fußgängerin ärgere ich mich auch öfters über manche Radfahrer, aber würde mich nie zu einer pauschalen Aussage hinreißen lassen. Wir müssen für alle Verkehrsteilnehmer*innen sichere Bewegungsräume schaffen. Und: es gilt überall der §1 der StVO, welchen alle mal wieder lesen sollten. (...)
Antwort 21.08.2019 von Rita Hagl-Kehl SPD
(...) Parallel feilt die Bundesregierung an einem Strukturwandelgesetz mit den Bundesländern. Denn eines ist auch klar: Rein mit dem Abschalten von Kohlekraftwerken ist es nicht getan. Die Menschen vor Ort brauchen Zukunftsperspektiven. (...)
Antwort ausstehend von Thomas Erndl CSU

Antwort ausstehend von Rolf Weigand AfD
Antwort 26.09.2019 von Ulrich Lechte FDP
(...) Des Weiteren müssen wir Fluchtursachen in Somalia bekämpfen, indem wir humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe vor Ort leisten. (...)