Antwort ausstehend von Sebastian Hartmann SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2019 von Ursula Groden-Kranich CDU
(...) ich persönlich habe kein Dokument von Herrn Vahrenholt bekommen und habe auch in Zukunft nicht vor, mich mit Auslassungen dieser Art zu beschäftigen. Zum Thema Klimaschutz engagiere ich mich auf kommunaler und auf Bundesebene und teile hier die Positionen meiner Fraktion. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.cducsu.de/themen/verkehr-umwelt-bau-ernaehrung-und-landwirtschaft/klimaschutz-machen. (...)
Antwort ausstehend von Christoph Matschie SPD
Antwort 01.04.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Wir haben das Gesetzespaket zu dieser Thematik am 19. Februar 2020 im Kabinett beschlossen. Die Grundrente sorgt dafür, dass nach einem Leben voller Arbeit die Rente in der Regel oberhalb der Grundsicherung liegt. Rund 1,3 Millionen Menschen werden von der Grundrente profitieren. (...)
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Antwort 11.10.2019 von Marco Buschmann FDP
(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Freie Demokraten sehen wir einen funktionierenden Datenschutz, umfassende Datensouveranität und informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger als Grundlage für eine faire und funktionierende Datenökonomie. Wir begrüßen daher den Grundansatz und das Ziel der DSGVO. (...)