Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 24.12.2022
Warum wird im Verkehrsrecht immer noch mit der Dahldrupp Tabelle aus den 90ern argumentiert, gibt es doch ein VN Sozialrecht auf Teilhabe am Aktuellen wissenschaftl.Stand der Zeit?
Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 16.01.2023 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuell arbeiten wir mit unseren Koalitionspartner:innen daran, erstmals einen allgemeinen Grenzwert für den Cannabis-Konsum in Verbindung mit einer Teilnahme am Straßenverkehr festzulegen

Frage von Julian H. • 16.12.2022
Warum äußert sich die Ampelpartei nicht zu den Aussagen gegen die Legalisierung von z.B. Hr. Holetschek sowie Hr. Reul? Warum jetzt erst Legalisierung mit Glück Ende 2023?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.06.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir als Ampelkoalition schreiten gemeinsam Hand in Hand für die Cannabis-Legalisierung voran und werden noch in diesem Jahr für eine Entkriminalisierung sowie die Möglichkeit des Eigenanbaus sowie die Abgabe von Cannabis in sogenannten Cannabis-Clubs ermöglichen.

Frage von Julian H. • 16.12.2022
Warum äußert sich die Ampelpartei nicht zu den Aussagen gegen die Legalisierung von z.B. Hr. Holetschek sowie Hr. Reul? Warum jetzt erst Legalisierung mit Glück Ende 2023?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Julian H. • 16.12.2022
Warum äußert sich die Ampelpartei nicht zu den Aussagen gegen die Legalisierung von z.B. Hr. Holetschek sowie Hr. Reul? Warum jetzt erst Legalisierung mit Glück Ende 2023?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 19.12.2022 von Marco Buschmann FDP

Eine rein repressive Drogenpolitik ist gescheitert. Deswegen leiten wir als Fortschrittskoalition einen drogenpolitischen Paradigmenwechsel ein.

Frage von Julian H. • 16.12.2022
Warum äußert sich die Ampelpartei nicht zu den Aussagen gegen die Legalisierung von z.B. Hr. Holetschek sowie Hr. Reul? Warum jetzt erst Legalisierung mit Glück Ende 2023?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 10.01.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Verbotsrhetorik von Prohibitionist*innen würde ich nicht mehr Aufmerksamkeit schenken als nötig