Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander G. • 22.06.2024
Pauschale Beihilfe auf Bundesebene: wie gedenkt man die freiwillig gesetzlichen Beamten auf Bundesebene finanziell zu unterstützen, solange die Einführung der Pauschalen Beihilfe nicht realisierbar ist?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 28.06.2024 von Johann Saathoff SPD

Einige Länder haben die pauschale Beihilfe bereits eingeführt.

Frage von Nadine B. • 07.06.2024
Warum sind Jugendliche ab 15 Jahren bei Unterbrechung/Wegfall von Leistungsanspruch nach SGB2 nicht mehr krankenversichert?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Sofern Bürgergeld nicht mehr bezogen wird und damit die Versicherungspflicht aufgrund des Bürgergeldbezugs endet, können die Jobcenter keine versicherungsrechtliche Einschätzung darüber treffen, wie im Anschluss der Versicherungsstatus einer Person gestaltet ist.

Frage von Ralph B. • 16.05.2024
Wieso werden Betriebsrenten mit dem vollen KV- und PV Beitrag - neben der Steuer - belegt. Der übersichtliche Freibetrag gleicht die erhebliche Belastung von rund 20% nur sehr begrenzt aus.
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Axel P. • 02.05.2024
Weshalb zahlen Rentner noch immer den allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent zur Krankenversicherung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Kerstin R. • 14.04.2024
Mindestbemessungsgrenze in der Krankenversicherung
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Fragen zu Krankenversicherungsbeiträgen fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG).