Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 25.03.2024 von Annika Klose SPD

Die aktuelle Diskussion zur Ausweitung des Haushaltes für den Bereich Verteidigung führt aus meiner Sicht in einigen Teilen in die falsche Richtung. Insbesondere die mögliche Finanzierung dieser Aufstockung über die Kürzung von Sozialleistungen oder der Rentenzahlungen empfinde ich für falsch.

Portrait von Renate Künast
Antwort 21.05.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Frieden und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent wiederherzustellen, muss die Ukraine unterstützt werden, um sich selbst, ihre Bevölkerung und ihre territoriale Unversehrtheit zu verteidigen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 07.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Politik hat nicht die Aufgabe, der freien Wirtschaft Tipps zu geben. Das ist die Aufgabe der jeweiligen Vorstände, und es gibt schon sehr viele Konsortien in Deutschland bzw. in Europa

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 02.07.2024 von Roderich Kiesewetter CDU

Die NATO ist ein reines Verteidigungsbündnis. Russland greift die NATO bereits hybrid an, insofern ist eine verstärkte Abschreckung zwingend erforderlich....

Portrait von Michael Roth
Antwort 22.02.2024 von Michael Roth SPD

Der jährliche SIPRI-Bericht dokumentiert seit Jahren weltweit steigende Militärausgaben. Dieser globale Trend ist weder auf Russland noch auf das Verteidigungsbündnis der NATO beschränkt.

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 22.02.2024 von Paul Ziemiak CDU

Daher ist es notwendig, dass die NATO entsprechende Maßnahmen ergreift, um sich gegen solche Bedrohungen zu schützen.