Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) laut seinem Selbstverständnis setzt sich der Parlamentskreis Atomwaffenverbot für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages durch die Bundesrepublik Deutschland ein. (...)

(...) Der Begriff "Populismus" wird aus meiner Sicht in der öffentlichen Debatte verwendet, um unliebsame politische Gegner als vermeintlich außerhalb des Diskurses Stehende zu brandmarken. Dabei wird gerne auf die Undiskutierbarkeit bestimmter Themen verwiesen, besonders in Bezug auf Einwanderungs- Asyl- oder Islamfragen. (...)

(...) Das wäre nicht im Sinne der Verkehrssicherheit. Wir sollten daher an dem Verbot von Radarwarngeräten festhalten – trotz technischer Möglichkeiten. Alles andere wäre kein gutes Signal. (...)

(...) als Polizeibeamtin kann ich Ihr Anliegen sehr gut verstehen und stimme Ihnen zu, dass Raser eine sehr ernstzunehmende Gefahr für den Straßenverkehr sind. (...)

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Blitzer- Apps. Auch ich halte Raser für eine große Gefahr für den Straßenverkehr. (...)