Antwort 27.05.2025 von Reinhard Brandl CSU
Die Rechtslage ist unklar. Jede Antwort wäre daher reine Spekulation.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Antwort ausstehend von Helmut Kleebank SPD
Antwort 19.05.2022 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Offene Feuerstellen sind kein generelles Brandschutz-Risiko. Die Bezirksämter führen regelmäßig Brandschauen durch und ordnen ggf. auch Sicherungsmaßnahmen an.
Antwort 03.11.2020 von Valentin Lippmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Bereits bei der Novellierung der Sächsischen Bauordnung im Jahr 2015 hatte unsere Fraktion gefordert, die Rauchmelderpflicht auf Altbauten auszudehnen und diese bis 2018 dementsprechend auszustatten. (...)
Antwort 30.10.2020 von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In diesem Rahmen soll das Brandmelderthema bearbeitet werden. (...)