Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 07.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Bleibt die Lohnsteigerung hinter der Inflation zurück, ist auch die Rentenanpassung geringer als die Inflation. Auf der anderen Seite ist durch die sogenannte Rentengarantie sichergestellt, dass die Rentenwerte bei sinkenden Löhnen nicht gekürzt werden.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 21.02.2024 von Dietmar Nietan SPD

Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir in Deutschland getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer haben.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.03.2024 von Rolf Mützenich SPD

Um eine Doppelbesteuerung auch in jedem Einzelfall zu verhindern, arbeitet die Bundesregierung zurzeit an weiteren Maßnahmen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.06.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Rentenbesteuerung fällt leider nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium der Finanzen (BMF).

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD forderte die Bundesregierung bereits auf, kurzfristig einen Gesetzentwurf vozurlegen, mit dem eine „Zweifachbesteuerung“ von Renten und ähnlichen Leistungen der Altersversorgung vermieden wird