Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.04.2020 von Christian Lindner FDP

(...) die Kriterien für die Diagnostik und die Erfassung der SARS-CoV-2 Testzahlen in Deutschland können Sie auf der Webseite des Robert Koch Instituts nachlesen (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort 08.04.2020 von Rüdiger Kruse CDU

(...) Neben diesen getroffenen Maßnahmen wissen wir auch, dass wir in Deutschland gerade im Vergleich zu anderen Ländern ein weitläufiges und effektives System der sozialen Sicherung besitzen, welches geeignet ist, Folgen der Krise abzufedern. (...)

Portrait von Zaklin Nastić
Antwort 29.05.2020 von Zaklin Nastić BSW

(...) Vor allem die von Ihnen genannten Gruppen (Rentner, Arbeitslose, Arme) benötigen in der aktuellen Situation Hilfe und Unterstützung (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 14.04.2020 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kontaktsperre wurden bereits Klagen eingereicht, die bisher keinen Erfolg hatten. Das Bundesverfassungsgericht hat unter anderem darauf verwiesen, dass die zeitweise Einschränkung der persönlichen Freiheit gegenüber den Gefahren für Leib und Leben weniger schwer wiegen. (...)