Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.

Sehr geehrter Herr K.,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

(...) vor allem müssen freie Richterstellen zügig besetzt werden, aber dies ist Ländersache. Wir wollen Musterfeststellungsklage für Verbraucherinnen und Verbraucher, um viel Einzelverfahren zu vermeiden. Jedoch blockiert dies die Union. (...)

(...) Insgesamt herrscht aber in der Debatte um eine mögliche „Leitkultur“ ein großes Missverständnis: das Zeitalter der Aufklärung hob das gesellschaftliche Miteinander auf ein neues Niveau und dies unabhängig von Traditionen. Grundlage dafür war die Idee vom Gesellschaftsvertrag. (...)