Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 16.07.2018

Ja, die AfD setzt sich dafür ein, dass sich die Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld I an der Dauer der Berufstätigkeit orientiert und langjährig Beschäftige somit besser gestellt werden.

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 19.07.2018

(...) Wir sind ein wohlhabendes Land mit einer starken, weiter wachsenden Wirtschaft. Da ist es für mich selbstverständlich, dass der Staat die Sozialsysteme gut ausstattet. Eine politische Diskussion über die Verwendung der Gelder im Sozialbereich – also welche Impulse man beispielsweise setzen will – ist sicher wichtig. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 29.05.2019

(...) Es darf aber bei aller Kritik nicht übersehen werden, dass vom RV-Leistungsverbesserungs- und Stabilisierungsgesetz auch Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner profitieren werden, die bereits eine Rente beziehen. Denn mit dem Gesetz wurde eine Haltelinie eingeführt, die sicherstellt, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2025 mindestens 48 Prozent beträgt. Hiervon werden alle Rentnerinnen und Rentner profitieren. (...)

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort von Sabine Zimmermann
BSW
• 13.07.2018

(...) wir geben uns nicht damit zufrieden, die Missstände bei der gesetzlichen Rente aufzuzeigen, sondern haben zur Vermeidung von Altersarmut auch konkrete Forderungen, die wir umsetzen möchten. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.06.2019

(...) Ich kann Ihren Unmut darüber gut nachvollziehen. Allerdings wären weitere Mittel in Höhe von mehreren Milliarden Euro notwendig, wenn für den Bestand der Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner eine Lösung hinsichtlich der Verlängerung der Zurechnungszeit erzielt werden soll. Bereits zur Finanzierung dieses Gesetzes sind erhebliche finanzielle Mittel erforderlich, deren Bereitstellung erst nach langwierigen politischen Verhandlungen erreicht werden konnte. (...)

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