Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Strenz
Antwort von Karin Strenz
CDU
• 25.08.2017

(...) Ich wünsche dem neuen Unternehmen „Wismar Pellets“ eine erfolgreiche Entwicklung, weil damit gerade wichtige Arbeitsplätze in unserer Region verbunden sind. (...)

Portrait von Eva Goldbach
Antwort von Eva Goldbach
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2017

(...) ich würde gegen das Freihandelsabkommen CETA stimmen. Ich lehne CETA ab und will alles dafür tun, damit das Abkommen in dieser Form nicht ratifiziert wird. (...)

Peter Heilrath
Antwort von Peter Heilrath
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.08.2017

Das ist jetzt wohl Zufall, aber tatsächlich haben die Grünen gestern eine Initiative gestartet, die Mehrwertsteuer bei Reparaturen auf 7 % zu senken. Die Gründe haben Sie ja schon völlig richtig betont. (...)

Frage von Irmgard M. • 13.08.2017
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort von Lisa Paus
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2017

(...) Sowohl die Grüne Bundestagsfraktion als auch die Grünen im Europaparlament haben diese Vorhaben heftig kritisiert: wir stellen uns ausdrücklich dagegen, Mittel aus dem EU-Haushalt, die für zivile Vorhaben gedacht sind, für militärische Forschung, Entwicklung und Beschaffung umgewidmet werden. Dies unterminiert den zivilen Charakter der Union und ist das absolut falsche Signal. Auch bedeutet dieser Schritt eine Abkehr der langjährig bestehenden Praxis, EU-Gelder lediglich für Verwaltungsausgaben zu nutzen, nicht aber für so genannte "operative Ausgaben" im Verwaltungsbereich. (...)

Portrait von Tim Renner
Antwort von Tim Renner
SPD
• 12.09.2017

(...) Meine Meinung dazu ist klar: Ich finde es falsch, Waffenforschung oder die Rüstungsindustrie mit Steuergeldern zu unterstützen. Aber ich will ehrlich mit Ihnen sein: Verhindern können werde ich das nicht. (...)

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