Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Knuth J. • 02.02.2016
Antwort von Dennis Thering CDU • 03.02.2016 (...) Grundsätzlich stehe ich Großunterkünften kritisch gegenüber und setze mich für kleine dezentrale Unterkünfte in Hamburg ein. (...) Jetzt sollten wir alle das anstehende Volksbegehren der "Initiativen für erfolgreiche Integration" unterstützen und somit der von Olaf Scholz, SPD und GRÜNEN geplanten Ghettoisierung der Hamburger Stadtteile einen Riegel vorschieben! (...)
Frage von Andrea F. • 02.02.2016
Antwort von Wiebke Muhsal AfD • 17.05.2016 (...) Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“ (...)
Frage von Clarissa C. • 31.01.2016
Antwort ausstehend von Frauke Petry parteilos Frage von Dietmar E. • 27.01.2016
Antwort von Frauke Petry parteilos • 02.03.2016 (...) Die AfD setzt sich für mehr direkte Demokratie und damit für mehr Volksbeteiligung in Form von Volksabstimmungen ein. Da sie dies nicht nur spezifisch, sondern im Allgemeinen tut, ist das Fordern von Abstimmungen zu den Themen Asyl- und Einwanderung davon mitumfasst. (...)
Frage von Carolin S. • 26.01.2016
Antwort von Herbert Reul CDU • 02.02.2016 (...) Die Flüchtlings- und Asylpolitik der AfD ist für mich völlig unverständlich. Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz festgeschrieben und kein Mensch verlässt freiwillig seine Heimat. (...)
Frage von Carolin S. • 26.01.2016
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD