Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Thering
Antwort von Dennis Thering
CDU
• 03.02.2016

(...) Grundsätzlich stehe ich Großunterkünften kritisch gegenüber und setze mich für kleine dezentrale Unterkünfte in Hamburg ein. (...) Jetzt sollten wir alle das anstehende Volksbegehren der "Initiativen für erfolgreiche Integration" unterstützen und somit der von Olaf Scholz, SPD und GRÜNEN geplanten Ghettoisierung der Hamburger Stadtteile einen Riegel vorschieben! (...)

Portrait von Wiebke Muhsal
Antwort von Wiebke Muhsal
AfD
• 17.05.2016

(...) Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.“ (...)

Portrait von Frauke Petry
Antwort von Frauke Petry
parteilos
• 02.03.2016

(...) Die AfD setzt sich für mehr direkte Demokratie und damit für mehr Volksbeteiligung in Form von Volksabstimmungen ein. Da sie dies nicht nur spezifisch, sondern im Allgemeinen tut, ist das Fordern von Abstimmungen zu den Themen Asyl- und Einwanderung davon mitumfasst. (...)

Frage von Carolin S. • 26.01.2016
Portrait von Herbert Reul
Antwort von Herbert Reul
CDU
• 02.02.2016

(...) Die Flüchtlings- und Asylpolitik der AfD ist für mich völlig unverständlich. Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz festgeschrieben und kein Mensch verlässt freiwillig seine Heimat. (...)

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